Wie Kommt Man In Den Kreistag
Kreistag: Aufgaben und Kompetenzen für den Landkreis
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Jeder Landkreis oder Kreis in Frg chapeau einen Kreistag. Dieser dient als Exekutive der Kommunalpolitik und hat viele Kompetenzen.
- Kreistage gehören zur Exekutive der verschiedenen Landkreise in jedem Bundesland
- In der Kommunalpolitik stehen die Kreistage über den Gemeinde- und Stadträten; ihnen sitzen Landräte sowie die Bürgermeister kreisfreier Städte vor
- Dice Wahl zum Kreistag erfolgt demokratisch und ähnelt anderen Wahlen in Deutschland, aber es dürfen sich zusätzlich auch Bürgerinitiativen und Interessensvertretungen sowie Parteilose zur Wahl stellen
Beim Kreistag handelt es sich in Deutschland um die kommunale Volksvertretung auf Ebene der Landkreise. Jedes Bundesland besteht aus mehreren Landkreisen, sodass die nächsthöhere Verwaltungsebene die Landesebene ist. Die Kreistage bestehen aus Kommunalpolitikern, dice häufig eine Karriere in einem Gemeinde- oder Stadtrat hinter sich haben.
Dice rechtliche Grundlage zur Verwaltung auf Landkreis-Ebene stellt das Kommunalrecht der Länder dar, das im Artikel 28 des Grundgesetzes näher erläutert wird. Ähnlich wie Gemeinderäte sind auch Kreistage kein Organ der Legislative. Sie stellen kein klassisches Parlament dar, da sie keine Gesetze erlassen. Vielmehr dienen sie als Organ der kommunalen Selbstverwaltung der Landkreise und sind damit ein Teil der Exekutive. Sie setzen Gesetze in dice Praxis um und dürfen in geringem Umfang auch Erlasse oder Vorschriften verabschieden.
Je nach Länderregelung hat der Kreistag bestimmte Aufgaben und Kompetenzen. Er arbeitet mit mehreren Ausschüssen, wie etwa dem Kreisausschuss, dem Rechnungsprüfungsausschuss und dem Jugendhilfeausschuss. Der bei Kommunalwahlen gewählte Kreistag entscheidet über wichtige Angelegenheiten im Landkreis.
Aufgaben und Kompetenzen der Verwaltung im Landkreis
Als Hauptorgan und Exekutive eines Landkreises ist der Kreistag dafür verantwortlich, grundlegende Angelegenheiten im Landkreis zu entscheiden. Er chapeau eine Richtlinienkompetenz und kann somit Grundsätze für die Verwaltung im Kreis festlegen. Dennoch zählt er nicht zur Legislative, sondern zur Exekutive. Die Mitglieder des Kreistages führen die laufenden Geschäfte des Kreises und setzen Beschlüsse um. Ihre Wahl erfolgt allgemein, geheim, direkt und frei.
Die Aufgaben des Kreistags hängen davon ab, welche eigenen und übertragenen Kompetenzen der jeweilige Landkreis in Deutschland lid. Dieser kann nicht alle staatlichen Aufgaben übernehmen, kümmert sich aber um zahlreiche wesentliche Angelegenheiten des Alltags. Wichtige Kompetenzen des Kreistags sind zum Beispiel Entscheidungen in den Bereichen Tourismus, Landwirtschaft und Jugendschutz.
Je nach Bundesland und Kommunalrecht kommen dem Kreistag gemeinsam mit dem Landrat die folgenden Aufgaben zu:
- Örtliche Sozialhilfe
- Jugendhilfe und Jugendschutz
- Bauaufsicht
- Straßenverkehrszulassung
- Stadtplanung
- Gewerbeaufsicht
- Gesundheits- und Veterinärwesen
- Berufsbildende Schulen
- Katastrophenschutz
Die Zusammensetzung des Kreistags in Deutschland
Der Kreistag besteht in Deutschland meist aus einem Hauptverwaltungsbeamten des Kreises oder Landkreises, dem sogenannten Landrat. Pro Landkreis gibt es einen Landrat. In kreisfreien Städten übernimmt der Bürgermeister diese Rolle. Zudem befinden sich ehrenamtliche Mitglieder im Kreistag, die gemeinsam mit dem vorsitzenden Landrat wichtige Entscheidungen treffen. Früher gab es eine Doppelspitze aus Oberkreisdirektor (hauptamtlich) und Landrat (ehrenamtlich), aber diese ist inzwischen abgeschafft. Heute ist der Landrat der hauptamtliche Vorsitzende der Landkreis-Verwaltung. In einigen Bundesländern gibt es einen gesonderten Kreistagspräsidenten.
Die Exekutive des Landkreises besteht je nach dessen Größe aus etwa sixty bis 70 Kreisräten. In Landkreisen mit einer Bevölkerung von unter 150.000 Menschen sind es meist sixty oder weniger Kreisräte, während in größeren Kreisen seventy oder mehr Kreisräte aktiv sind. Ihre Aufgaben und Kompetenzen teilen sie sich untereinander in Grade verschiedener Ausschüsse auf.
In kreisfreien Städten ersetzt der Stadtrat den Kreistag. Der Bürgermeister entspricht dem Landrat oder Kreistagspräsidenten. Gewählte Bürgermeister und Landräte arbeiten eng zusammen, um auf Landesebene die Interessen der Exekutive in der Kommunalpolitik durchzusetzen.
Die Wahl zum Kreistag
Dice Wahl zum Kreistag erfolgt normalerweise zeitgleich mit den Kommunalwahlen, bei denen unter anderem Gemeinderäte, Stadträte, Bürgermeister und manchmal auch Landtage gewählt werden. Sie ist in jedem Bundesland allgemein, frei, unmittelbar, gleich und geheim. Alle Kreisbürger ab 16 oder eighteen sowie EU-Ausländer, die sich derzeit im entsprechenden Landkreis aufhalten, dürfen an der Wahl teilnehmen.
Kreistagsmitglieder dürfen politischen Parteien angehören, können ihr Amt als Exekutive der Landkreisverwaltung aber auch parteilos ausführen. Die Landräte sind hauptamtlich und werden daher als Beamte vergütet, während die anderen Kreistagsmitglieder meist ehrenamtlich arbeiten. Sie enthalten eine Aufwandsentschädigung. Sie werden in den meisten Bundesländern für fünf Jahre gewählt. In Bayern dauert dice Wahlperiode hingegen sechs Jahre.
Grundsätzlich darf sich in Frg jeder zur Wahl aufstellen lassen, der mindestens 18 Jahre alt ist. Aufgaben und Kompetenzen werden am besten von Personen ausgeübt, die sich im Landkreis auskennen. Die Parteimitgliedschaft ist für den Einzug in das Kreishaus nicht nötig. Wählergruppen müssen sich jedoch durch Unterschriftensammlungen legitimieren.
Zusammenarbeit zwischen Kreistag, Gemeinden und Bürgermeistern
Der Kreistag ist ein wichtiges Element der Exekutive in der Kommunalpolitik. Er steht hierarchisch zwischen der Gemeinde und dem Bundesland. Zu jedem Landkreis gehören mehrere Gemeinden, Dörfer und Städte. Zusätzlich gibt es kreisfreie Städte, deren Bürgermeister die regionalen Interessen vertreten.
Die Aufgaben und Kompetenzen des Kreistags hängen im Particular von den Regelungen des Bundeslandes, aber auch von den lokalen Prioritäten ab. In landwirtschaftlich geprägten Regionen stellen Landwirte eine wichtige Interessensgruppe dar, während im Umland von Städten eine sehr enge Zusammenarbeit mit den zuständigen Stadträten und Bürgermeistern wichtig ist. Grundsätzlich stehen Kreistage und Gemeinderäte in Deutschland stets einem engen Austausch miteinander.
Bürgerinnen und Bürger können sich auf der Ebene der Kommunalpolitik besonders gut beteiligen. Hier werden Themenbereiche bearbeitet, dice einen wichtigen Einfluss auf das alltägliche Leben haben. Da es sich um eine kleinere Verwaltungseinheit handelt, sind die bürokratischen Hürden oft niedriger. Volksbegehren und andere Anliegen können so schneller bearbeitet und umgesetzt werden.
Unterschiede beim Kreistag je nach Bundesland
Je nach Bundesland in Deutschland gibt es einige Unterschiede in der Verwaltung. Zwar bleiben Aufgaben und Kompetenzen der kommunalpolitischen Exekutive immer ähnlich, aber die Zusammensetzung des Kreistags sowie sein gewählter Vorsitz sind unterschiedlich:
- Baden-Württemberg: Der Kreistag besteht aus Kreisräten und Landrat. Der Landrat hat den Vorsitz.
- Bayern: Der Kreistag besteht aus Kreisräten und Landrat. Der Landrat lid den Vorsitz.
- Brandenburg: Der Kreistag besteht aus Kreistagsabgeordneten und Landrat. Der Vorsitzende des Kreistags wird aus der Mitte der Kreistagsabgeordneten gewählt.
- Hessen: Der Kreistag besteht aus Kreistagsabgeordneten. Der Vorsitzende wird aus der Mitte der Kreistagsabgeordneten gewählt.
- Mecklenburg-Vorpommern: Der Kreistag besteht aus Kreistagsmitgliedern. Der Kreistagspräsident chapeau den Vorsitz. Er wird aus der Mitte des Kreistags gewählt.
- Niedersachsen: Der Kreistag besteht aus Kreistagsabgeordneten und Landrat. Der Landrat wird von den Bürgern in einer Wahl direkt gewählt.
- Nordrhein-Westfalen: Der Kreistag besteht aus Kreistagsmitgliedern. Der Landrat hat den Vorsitz.
- Rheinland-Pfalz: Der Kreistag besteht aus Kreistagsabgeordneten und Landrat. Der Landrat hat den Vorsitz.
- Saarland: Der Kreistag besteht aus Kreistagsmitgliedern. Der Landrat hat den Vorsitz.
- Sachsen: Der Kreistag besteht aus Kreisräten und Landrat. Der Landrat hat den Vorsitz.
- Sachsen-Anhalt: Der Kreistag besteht aus ehrenamtlichen Mitgliedern des Kreistags und dem Landrat. Den Vorsitz lid der Vorsitzende des Kreistages. Er wird aus der Mitte der ehrenamtlichen Kreistagsmitglieder gewählt.
- Schleswig-Holstein: Der Kreistag besteht aus Kreistagsabgeordneten. Der Kreispräsident lid den Vorsitz. Er wird aus der Mitte der Kreistagsabgeordneten gewählt.
- Thüringen: Der Kreistag besteht aus Kreistagsmitgliedern und Landrat. Der Landrat hat den Vorsitz.
Von Laura Puttkamer
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Source: https://www.merkur.de/politik/kreistag-eine-institution-jedem-landkreis-deutschland-13844340.html
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